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Bundesrat verabschiedet Kulturbotschaft 2021–2024

Ende Februar 2020 verabschiedete der Bundesrat die Botschaft über die Förderung der Kultur für die Periode 2021–2024 und überwies sie ans Parlament. Die Kulturbotschaft ist ein strategisches Instrumentarium und zugleich Finanzierungsvorlage für Vieles: für grundsätzliche kulturpolitische Handlungsachsen des Bundes genauso wie für musikalische Bildung, für Halteplätze für Jenische, Sinti und Roma, für Schweizer Schulen im Ausland oder für eine Stärkung des Schweizer Filmschaffens.

Zur Umsetzung der Botschaft sind finanzielle Mittel in der Höhe von 934,5 Millionen Franken vorgesehen. Die drei bisherigen strategischen Handlungsachsen der Kulturpolitik des Bundes – kulturelle Teilhabe, gesellschaftlicher Zusammenhalt sowie Kreation und Innovation – werden beibehalten. Zudem sieht die Kulturbotschaft die Verankerung des immateriellen Kulturerbes im Kulturfördergesetz vor. Im Rahmen der vorausgehenden Vernehmlassung gingen 305 Stellungnahmen ein. Der zusammenfassende Bericht ist publiziert.

Bedeutungsverlust des historischen Kulturerbes?

Die umstrittensten Punkte der Kulturbotschaft betreffen neben dem allgemeinen Finanzrahmen, der von der Mehrheit der in die Vernehmlassung involvierten Parteien als zu eng betrachtet wird, und neuen Auflagen für ausländische Streaming-Plattformen und TV-Sender im Rahmen einer Revision des Filmgesetzes, insbesondere die «Strategie Baukultur» des Bundes. Institutionen wie Archäologie Schweiz, der Schweizer Heimatschutz oder die Nationale Informationsstelle zum Kulturerbe NIKE befürchten, dass die Förderung eines qualitativ hochwertigen zeitgenössischen baukulturellen Schaffens auf Bundesebene, die sie an sich begrüssen, einhergehen könnte mit einem schleichenden finanziellen Rückzug des Bundes aus dem Bereich des historischen Kulturerbes. Die neue Kulturbotschaft schreibe in den Bereichen Denkmalpflege und Archäologie einen «langjährigen Abwärtstrend» fort, sagte Cordula Kessler, Geschäftsführerin von NIKE, in einem letzten Dezember im SAGW-Bulletin publizierten Interview.

Die SAGW und folgende fünf ihr angeschlossene Institutionen haben sich an der Vernehmlassung zur Kulturbotschaft 2021–2024 beteiligt: Vitromusée Romont, Schweizer Institut für Kinder- und Jugendmedien, NIKE, Archäologie Schweiz, Verband der Museen der Schweiz / Internationaler Museumsrat Schweiz.