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Parlament korrigiert Kürzungen im BFI-Bereich um rund 100 Millionen

In der Finanzierung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) herrscht derzeit ein Auf und Ab: Der Bundesrat setzte in seinem Voranschlag für das Jahr 2020, den er Ende August dem Parlament überwies die finanziellen Mittel für den BFI-Bereich – wie bereits in den Vorjahren – tiefer an, als das Parlament in der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2017–2020 geplant hatte; dieses Mal um rund 127 Millionen Franken. 

Das Parlament hat diese Querschnittskürzungen nun teilweise korrigiert: Insgesamt werden die finanziellen Mittel zugunsten des BFI-Bereichs wieder um 101.1 Millionen Franken aufgestockt, wovon 1.1 Millionen Franken auf die Akademien der Wissenschaften Schweiz fallen. Damit erwirkt das Parlament einen Kompromiss zwischen der Finanzierungsplanung der BFI-Botschaft 2017–2020 und der Planung des Bundesrates im Voranschlag 2020. 

2020 als Schlüsseljahr für die weitere Planung

Dem parlamentarischen Entscheid vorangegangen waren insgesamt vier Anträge der Finanzkommissionen des Ständerats und des Nationalrats zu folgenden Punkten: Finanzierungsbeitrag an den ETH-Bereich (Geschäft A231.0181); Grundbeiträge an die kantonalen Universitäten (A231.0261) und an die Fachhochschulen (A.231.0263); Grundbeitrag an Institutionen der Forschungsförderung, darunter der Schweizerische Nationalfonds und die Akademien der Wissenschaften Schweiz (A231.0272). 

2020 sei ein Schlüsseljahr, schreibt die Freiburger SP-Nationalrätin Ursula Schneider Schüttel, selbst Mitglied der Finanzkommission, im neusten Newsletter von Netzwerk Future. Denn das letzte Jahr der aktuellen Förderperiode sei die Grundlage, auf der das neue Parlament aufbauen und die Schwerpunkte im Rahmen der BFI-Botschaft 2021–2024 festlege.